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Verantwortung für unsere Demokratie übernehmen

Die derzeitigen Krisen werden von extremistischen und populistischen Kräften genutzt, um die freiheitliche und demokratische Grundordnung der Bundesrepublik verächtlich zu machen. Der Bundeshauptausschuss hat sich am vergangenen Wochenende mit der politischen Lage in Deutschland beschäftigt. Er warnt in seiner Erklärung „Demokratie stärken“ davor, die Demokratie leichtfertig aufs Spiel zu setzen und ermutigt zur aktiven Teilhabe am politischen Leben.

KOLPING lebt Demokratie
„Unsere Demokratie ist nur so stark, wie wir sie gestalten. Das sollte für uns Anspruch und Herausforderung sein, unsere Verantwortung als Staatsbürger*innen wahrzunehmen. Tun wir dies nicht, laufen wir Gefahr, die Freiheiten und Rechte, die wir seit Jahrzehnten genießen können, leichtfertig an jene Kräfte zu verspielen, die diese nicht achten“, so heißt es in der Erklärung. Dementsprechend muss alles Erforderliche getan werden, damit Demokratie funktionieren kann. Dabei gilt es auch Menschen zu gewinnen, die bislang wenig demokratisches Bewusstsein haben. Demokratie lebe vom Mitmachen.

Als demokratisch verfasster, katholischer Sozialverband bekennt sich KOLPING zu den Werten des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und nimmt gesellschaftliche und politische Verantwortung wahr. Diese Werte gelten für alle internen Entscheidungsprozesse: KOLPING lebt Demokratie. Der katholische Sozialverband ermutigt zur aktiven Teilhabe am demokratischen Prozess durch die Beteiligung an Wahlen und Abstimmungen. Zivilgesellschaftliches Engagement in Organisationen und Initiativen sowie in neuen Formaten, bei Demonstrationen und friedlichem Protest helfen, die Gesellschaft aktiv mitzugestalten und die eigenen Anliegen einzubringen. KOLPING ruft dazu auf, „die anstehenden Europa- und Landtagswahlen zu nutzen, um der eigenen demokratischen Haltung Ausdruck zu verleihen und dabei diejenigen Kräfte zu unterstützen, die sich nachdrücklich für Frieden, Demokratie, Freiheit, soziale Gerechtigkeit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte einsetzen.“

KOLPING-Werte unvereinbar mit der AfD

Die Anerkennung der Würde aller Menschen sowie die Freiheit und Gleichheit vor dem Gesetz betrachtet der Verband als unverhandelbar. Gleichberechtigtes und der Chancengleichheit verpflichtetes Handeln ist unverzichtbar. Extremismus – in welcher Form auch immer – hat bei KOLPING keinen Platz. „Wir bieten den Gegner*innen der freiheitlichen und demokratischen Grundordnung keinen Raum, um für Realitätsverweigerung, verfassungsfeindliche Ziele sowie extremistisches, islamistisches, nationalistisches, antisemitisches oder rassistisches Gedankengut zu werben“, so die Erklärung.

Nachweisbar extremistische Gesinnungen und Haltungen sind mit den verbandlichen Grundsätzen und dem Leitbild des Kolpingwerkes Deutschland nicht vereinbar. Aus diesem Grund setze sich der Bundeshauptausschuss mit dem Antrag „Unvereinbarkeit einer Kolping- mit einer AfD-Mitgliedschaft“ auseinander. Darin heißt es: Die Positionen dieser Partei „widersprechen den verbandlichen Grundsätzen und dem Leitbild von KOLPING. Eine gleichzeitige Mitgliedschaft im Kolpingwerk Deutschland und der AfD ist daher unvereinbar. Diese Unvereinbarkeit gilt gleichermaßen für eine berufliche oder ehrenamtliche Tätigkeit in den KOLPING-Einrichtungen und -Unternehmen. KOLPING distanziert sich entschieden von allen Vereinnahmungen einzelner Personen und Aussagen durch die AfD." Aus diesem Grund hat der Bundeshauptausschuss in einem einstimmigen Beschluss den Bundesvorstand aufgefordert, eine Satzungsänderung dahingehend zu prüfen, dass Kolpingmitglieder ausgeschlossen werden können, die öffentlich eine entsprechende Haltung zum Ausdruck bringen. Der Beschluss knüpft an frühere Positionierungen von KOLPING gegenüber der AfD an.

Die vollständige Erklärung findest Du hier.