Erklärungen

Ein stabiler Sozialstaat ist ein hoher Wert

Kolpingwerk Deutschland fordert zum 1. Mai eine langfristige Konsolidierung und zukunftsfähige Weiterentwicklung der sozialen Sicherung

„In der Wirtschaftskrise zeigt sich der Wert eines im Vergleich zu vielen anderen Volkswirtschaften stabilen Sozialstaats“, erklärte der Bundesvorsitzende des Kolpingwerkes Deutschland, Thomas Dörflinger MdB, in Berlin. Der diesjährige Tag der Arbeit am 1. Mai stehe im Zeichen einer außergewöhnlichen Wirtschaftskrise, verbunden mit der Furcht vieler Arbeitnehmer um ihren Arbeitsplatz. „Im Moment bewegt die Angst die meisten Arbeitnehmer noch mehr, als die realen Auswirkungen der Krise“, betonte Dörflinger. Die derzeitige Stabilität sei auch auf die von Bundesregierung und Bundestag initiierten Konjunkturpakete zurückzuführen. Im Wesentlichen zeige sich aber jetzt die Funktionsfähigkeit des Sozialstaates. „Eine verlässliche umlagefinanzierte Rentenversicherung, eine gesetzliche Krankenversicherung, die auch bei Arbeitslosigkeit weiterbesteht, sowie Kurzarbeitergeld und Arbeitslosengeld I federn das gewachsene Risiko auf dem Arbeitsmarkt zum Wohle der gesamten Gesellschaft noch weitgehend ab“, erklärte der Bundestagsabgeordnete.

Daher sei die langfristige Konsolidierung und zukunftsfähige Weiterentwicklung der sozialen Sicherung weitaus wichtiger als weitere kurz- und mittelfristig konjunkturstabilisierende Maßnahmen. Diese brächten als Markteingriffe immer auch marktwirtschaftliche Verwerfungen mit sich. Das zeige das Beispiel der Abwrackprämie. Ob Parteien wie Gewerkschaften diese Priorität im Vorfeld der Bundestagswahlen ebenso setzten, erscheine angesichts der Diskussion über immer neue wirtschaftspolitische Wohltaten derzeit eher fraglich. „Eine verantwortliche Politik muss hier Maß halten und die Interessen der nächsten Generationen berücksichtigen“, stellte Dörflinger fest.


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